12.05.2020
Konstituierende Sitzung

Am 12.05.2020 fand die konstituierende Sitzung des neu gewählten Riedenburger Stadtrats statt. Die Versammlung wurde coronabedingt in die Drei-Burgen-Halle verlegt und stand unter außergewöhnlichen Vorzeichen. Neben dem Einhalten des notwendigen Personenabstandes trugen alle Räte und Zuschauer einen Mund-Nasen-Schutz. Es wurden 60 Besucherplätze in der Turnhalle und im Foyer zur Verfügung gestellt.

Nach der Vereidigung des neuen Riedenburger Bürgermeisters, Herr Thomas Zehetbauer, fand die feierliche Vereidigung der neun neuen Stadträte statt. Aus den Reihen der Freien Wähler legten Wolfgang Wirth und Sebastian Graf ihren Schwur mit den Worten „…so wahr mir Gott helfe“ ab.

Als nächster Tagesordnungspunkt stand die Wahl des zweiten Bürgermeisters auf der Agenda. Herr Dr. Martin Schwarzmeier (BGR) setzte sich mit 14 Stimmen zu 6 Stimmen gegen Herrn Siegfried Lösch (CSU) durch. Eine Stimme fiel auf Reinhold Vasall (BGR).

Der Fraktionsvorsitzende der Freien Wähler, Sebastian Graf, schlug für die Wahl des dritten Bürgermeisters Herrn Wolfgang Wirth vor. Begründet wurde dies mit der Tatsache, dass die Freien Wähler im zurückliegenden Wahlkampf mit einem sprichwörtlich „frischem Wind“ geworben haben. Graf begrüßte die Veränderung im Bürgermeistergremium und argumentierte, dass die Freien Wähler hier ebenfalls einen positiven Beitrag zu dieser Entwicklung übernehmen könnten. Mit Wolfgang Wirth habe man einen Kandidaten der eine konstruktive Zusammenarbeit mit Zehetbauer und Schwarzmeier verkörpert. Wirth wurde mit einer Mehrheit von 15 Stimmen zu 6 Stimmen gegen die Kandidatin der CSU, Frau Karin Dachs, zum dritten Bürgermeister gewählt. „Ich freue mich auf die anstehenden Aufgaben und auf eine vertraute und kooperative Zusammenarbeit mit den beiden Bürgermeistern“ so Wirth.

Als fünften Tagesordnungspunkt wurde die Besetzung der Ausschüsse aufgerufen. Jede Fraktion hat Vorschläge zur Besetzung der einzelnen Ausschüsse eingereicht. Aufgrund des Stimmenverhältnisses sowie der daraus resultierenden geltenden Regularien erhält die SPD keinen Einzug in die Ausschüsse. Die Freien Wähler haben sich dazu entschlossen zwei ihrer Ausschusssitze freiwillig an die SPD abzutreten. „Wir möchten, dass sich die demokratische Vielfalt im Stadtratsgremium in der Ausschussbesetzung wiederfindet.“ so der Fraktionsvorsitzende Sebastian Graf. Demnach ergibt sich für die Freien Wähler folgende Besetzung:

Ausschuss Mitglied Vertreter
Hauptverwaltung Sebastian Graf Wolfgang Wirth
Bau Wolfgang Wirth Sebastian Graf
Tourismus Felicitas Wollschläger (SPD) Eric Hock (SPD)
Infrastruktur und Technik Eric Hock (SPD) Felicitas Wollschläger (SPD)
Rechnungsprüfung Sebastian Graf Wolfgang Wirth

Die weiteren Tagesordnungspunkte betrafen u.a. den Erlass einer neuen Geschäftsordnung, die Besetzung der Wasserzweckverbände sowie die Bestellung der Beauftragtenposten.

Die Freien Wähler wünschen ihren beiden neuen Stadträten und ihrem dritten Bürgermeister für die bevorstehende Amtsperiode alle Gute und ein allzeit glückliches Händchen bei den anstehenden Entscheidungen.